Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Fassung vom Februar 2010)
Ihr Kaufvertrag kommt mit Saxony Business Factory, Jessener Strasse 19, 01257 Dresden, zustande.
Inhaberin: Peggy Schunke

1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Saxony Business Factory beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von Saxony Business Factory für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:


      1. Besondere Geschäftsbedingungen unserer einzelnen Services
      2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
      3. Gesetzliche Regelung


2. Teilnehmer
Saxony Business Factory schließt Verträge mit Kunden ab, die

     • unbeschränkt geschäftsfähige natürliche
       Personen sind, die das 18. Lebensjahr
       vollendet haben sowie mit

     • juristischen Personen, jeweils mit
       Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik
       Deutschland, einem Mitgliedsstaat der
       Europäischen Union oder der Schweiz
       (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das
       Angebot eines nicht akzeptierten
       Teilnehmers versehentlich von
       Saxony Business Factory angenommen wurde,
       ist Saxony Business Factory binnen einer
       angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts
       vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand
Saxony Business Factory liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Saxony Business Factory verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschäft vor, so gilt Ziffer 4.4. entsprechend.

4. Vertragsabschluss/Widerrufbelehrung
4.1 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Saxony Business Factory zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von Saxony Business Factory durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren, und zwar innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung des Kunden bei Saxony Business Factory. Kann die Lieferung von Saxony Business Factory nicht innerhalb von 2 Wochen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch Saxony Business Factory zu sehen.
Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei einer Annahmeverweigerung lehnt er es ab, es entstehen ihm dadurch keine Nachteile.
Bestellt der Kunde per Internet, so wird Saxony Business Factory den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Saxony Business Factory zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande 

4.2 Widerrufbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an
Saxony Business Factory
Peggy Schunke
Jessener Strasse 12, 01257 Dresden
info@saxony-business-factory.com
Fax: +49 (0) 1803 0018 67 771
(9 Ct./ Min.aus dem Festnetz der DTAG; Mobilfunk ggf. abweichend, outbox AG) 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

*** ENDE DER WIDERRUFBELEHRUNG ***

5. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte Saxony Business Factory nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Saxony Business Factory verfügbar ist, kann Saxony Business Factory eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.

6. Lieferung / Versandkosten
6.1 Bei Online-Bestellungen werden Versand- und Verpackungskosten vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Bei sperrigen Artikeln, die im einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnen wir zuzüglich einen am Produkt ausgewiesenen Sperrgutzuschlag.

6.2 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Saxony Business Factory für eine schnelle Lieferung Sorge tragen.

7. Preis, Zahlungsbedingungen
7.1 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).

7.2 Bei Bestellungen über die Homepages der Saxony Business Factory gelten die in der Kasse angegebenen Preise.

7.3 Saxony Business Factory behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

8. Eigentumsvorbehalt
Saxony Business Factory behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Saxony Business Factory im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Saxony Business Factory bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Saxony Business Factory die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Saxony Business Factory erhält.

9. Gewährleistung
9.1 Saxony Business Factory gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.

9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Saxony Business Factory zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Saxony Business Factory kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Saxony Business Factory frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

10. Haftung
10.1 Saxony Business Factory, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Saxony Business Factory im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Saxony Business Factory begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet Saxony Business Factory nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von Saxony Business Factory vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

10.3 Der Umfang einer Haftung von Saxony Business Factory nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Saxony Business Factory, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

11. Rechtswahl
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Saxony Business Factory und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

12. Verschiedenes
12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Saxony Business Factory, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

13. Datenschutz
13.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

13.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.

13.3 Mit dem Besuch der Internetseite saxony-business-factory-shop.de werden personenbezogene Daten des Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt als dies die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste durch den Internetnutzer erfordert. Hierbei handelt es sich insbesonderen um Merkmale zur Identifikation (IP-Adresse), Beginn und Dauer der Nutzung, Bestell- und Versanddaten sowie die in Anspruch genommenen Dienste. Nach der Beendigung der Nutzung werden diese personenbezogenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung erforderlich sind.

13.4 Von Saxony Business Factory wird zur Durchführung der Kaufabwicklung (Rechnungen erstellen, Emails verschicken, Versandaufkleber drucken u.v.m.) das Auktions- und Shop-Abwicklungsprogramm DreamRobot der CDN GmbH genutzt.
Sobald Sie einen Artikel bei Saxony Business Factory ersteigert oder erworben haben, werden Ihre Daten zum Zweck der Kaufabwicklung im Auktions- und Shop-Abwicklungsprogramm DreamRobot hinterlegt. Diese Daten werden mit Ihrer Bestellung automatisch  von Saxony Business Factory an DreamRobot übermittelt.
Ihre Daten werden ausschließlich zur Abwicklung Ihres Kaufes verwendet. Ihre persönlichen Daten werden niemals und unter keinen Umständen durch die CDN GmbH an Dritte weitergegeben, die nicht in den Abwicklungsprozess von DreamRobot integriert sind.
Sollten Sie nicht mit der Speicherung Ihrer Daten im Auktions- und Shop-Abwicklungsprogramm DreamRobot einverstanden sein, fordern Sie uns bitte auf Ihre Daten zu löschen.
Weiterführende Informationen zum Auktions- und Shop-Abwicklungsprogramm DreamRobot finden Sie unter: http://www.dreamrobot.de

13.5 Saxony Business Factory wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.4 geregelten Umfang hinaus verwerten oder ohne vorherige Zustimmung an Dritte weitergegeben.
Alle auf saxony-business-factory-shop.de eingegebenen Emailadressen (z.B. für Anmeldung, Rechnungs- oder Warenempfänger, Newsletter, etc.) werden ausschließlich für den jeweiligen, in den Absätzen Ziffern 13.1 bis 13.4 geregelten Zweck, verwendet und nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.4 geregelten Umfang hinaus verwerten oder ohne vorherige Zustimmung an Dritte weitergegeben.


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